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Januar 2016
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Steuern

LOHNSTEUER

Aufwendungen für Besuchsfahrten des Ehegatten keine Werbungskosten

Nach dem BFH-Urteil vom 22.10.2015 sind Aufwendungen für Besuchsfahrten eines Ehepartners zur auswärtigen Tätigkeitsstätte des anderen Ehepartners auch bei der längerfristigen Auswärtstätigkeit des anderen Ehepartners grds. nicht als Werbungskosten abziehbar. Bei dieser Entscheidung sind zwei beiläufige, d.h. das Urteil nicht tragende, Aussagen bemerkenswert. Einmal die Äußerung, wonach es keiner Entscheidung bedürfe, ob und unter welchen Voraussetzungen in besonders gelagerten Ausnahmefällen die Fahrt des Ehepartners zum Steuerpflichtigen nicht als private Besuchsfahrt, sondern ausnahmsweise als beruflich veranlasst anzusehen sein könnte. Zum anderen aber – fast konträr zur ersten Äußerung – die Bemerkung, es könnte dahinstehen, ob der Senat an seiner Rechtsprechung festhalte, nach der sog. umgekehrte Familienheimfahrten im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung als Werbungskosten abziehbar sein können. Derartige obiter dicta kündigen oft eine bevorstehende Rechtsprechungsänderung an.