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Januar 2015
ARCHIV

Neue Verwaltungsanweisung für Kapitaleinkünfte bzw. zur Abgeltungssteuer.

Die umfangreiche Verwaltungsanweisung zu den Kapitaleinkünften bzw. zur Abgeltungssteuer vom 09.10.2012 ist durch das BMF-Schreiben vom 09.12.2014 in einigen Punkten ergänzt und geändert worden. Interessant erscheint die Rz. 136. Hier hat die Finanzverwaltung ihre bisherige Rechtsauffassung aufgegeben, wonach Angehörige i. S. von § 32d Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a EStG stets nahestehende Personen sind. Stattdessen wird unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung des BFH davon ausgegangen, dass ein Beherrschungsverhältnis vorliegt, wenn der beherrschten Person aufgrund eines absoluten Abhängigkeitsverhältnisse im Wesentlichen kein eigener Entscheidungsspielraum verbleibt; das Abhängigkeitsverhältnis könne wirtschaftlicher oder persönlicher Natur sein.

In insgesamt 5 Urteilen hatte sich der BFH im Jahr 2014 mit drängenden Fragen zum Abgeltungssteuersatz bei nahestehenden Personen auseinandergesetzt. Die Urteile betrafen sowohl Darlehen zwischen Angehörigen, als auch solche durch eine dem Anteilseigner nahestehende Person und in einer weiteren Variante die Gesellschafterfremdfinanzierung. Der Tenor der Richter war, dass ein lediglich aus der Familienangehörigkeit abgeleitetes persönliches Interesse nicht ausreicht, um ein schädliches Näheverhältnis zu begründen.

Hintergrund war Abgeltungssteuer oder individueller Steuersatz bei Zinsen aus Darlehen zwischen Nahestehenden.