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März 2016
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Steuern

EINKOMMENSTEUER

Steuerneutrale Buchwertfortführung trotz Auswechslung der Mitunternehmer vor Realteilung

Die vorherige Einbringung der Anteile an einer Mitunternehmerschaft in andere Personengesellschaften steht nach dem BFH-Urteil vom 16.12.2015 einer Realteilung der Mitunternehmerschaft mit Buchwertfortführung nicht entgegen, wenn an den anderen Personengesellschaften vermögensmäßig nur die Personen beteiligt sind, die zuvor auch an der Mitunternehmerschaft vermögensmäßig beteiligt waren. Dass dieser klassische Fall einer Realteilung vom FG unter Hinweis auf die Gesamtplanrechtsprechung als gewinnrealisierende Betriebsaufgabe beurteilt wurde, war in der Fachliteratur schon kritisiert worden. Der wichtigste Satz in der das Urteil des FG aufhebenden Entscheidung des BFH ist daher folgender: „Bei der Auslegung des Steuergesetzes sind die allgemeinen Grundsätze anzuwenden, zu denen auch die am Zweck des Gesetzes orientierte Auslegung gehört. Ein daneben bestehendes oder darüber hinausgehendes Rechtsinstitut eines Gesamtplans gibt es nicht“.