März 2015
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Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen bei ästhetischen Operationen und Behandlungen

Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen sind nach dem BFH-Urteil vom 04.12.2014 nur dann als Heilbehandlung steuerfrei, wenn sie dazu dienen, Personen zu behandeln oder heilen, bei denen aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels ein Eingriff ästhetischer Natur erforderlich ist. Zum Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient ist es bei Überprüfung der Umsatzsteuerfreiheit von Behandlungsleistungen erforderlich, dass für richterliche Überzeugungsbildung gebotene Regelbeweismaß auf eine „größtmögliche Wahrscheinlichkeit“ zu verringern. Zugleich hat der Steuerpflichte im gesteigerten Maß den ihn treffenden Mitwirkungspflichten nachzukommen. Dies erfordert detaillierte Angaben zu der mit dem jeweiligen Behandlungsfall verfolgten therapeutischen oder prophylaktischen Zielsetzung. Probleme bereitet der erforderliche Nachweis. Dabei kommt der BFH den betroffenen Ärzten durch Relativierung des Beweismaßes zwar entgegen, verlangt aber letztlich für jeden Einzelfall anonymisierte Unterlagen, die einem Sachkundigen die Beurteilung ermöglichen, ob der Eingriff medizinisch geboten war. 

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