März 2015
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Steuerfreie Heilbehandlungsleistungen nur bei medizinischer Indikation

Ästhetische Operationen und ästhetische Behandlungen sind nach dem BFH-Urteil vom 04.12.2014 nur dann als Heilbehandlung steuerfrei, wenn sie dazu dienen, Personen zu behandeln oder zu heilen, bei denen aufgrund einer Krankheit, Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels ein Eingriff ästhetischer Natur erforderlich ist. Zum Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient ist es bei der Prüfung der Umsatzsteuerfreiheit von Heilbehandlungsleistungen erforderlich, dass für richterliche Überzeugungsbildung gebotener Regelbeweismaß auf eine „größtmögliche Wahrscheinlichkeit“ zu verringern. Im Streitfall hat der BFH die Entscheidung des FG bestätigt, dass die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG in 84 von 129 Fällen anerkannt hat, nachdem ein von ihm herangezogener Sachverständiger insoweit „psychisch-medizinische oder psycho-medizinische Indikationen“ konstatierte.

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