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Mai 2016
ARCHIV

Sehr geehrte Damen und Herren,

kaum zu glauben was in Deutschland möglich ist. Ein 90-jähriger Steuerpflichtiger lässt sich 2005 in sein Haus einen Treppenlift einbauen. Sein Arzt bescheinigt ihm eine weitgehende Einschränkung der Gehfähigkeit. Der Streit mit dem FA über den Abzug der Kosten als außergewöhnliche Belastung, landet schlussendlich beim BFH, der 2011 entscheidet, dass eine vor Beginn der Maßnahmen durchgeführte amts- oder vertrauensärztliche Begutachtung nicht erforderlich ist. Der BFH verweist die Sache mit dieser Maßgabe an das FG Münster zurück. Dort bleiben die Richter aber stur und beharren auf der Vorlage eines amtsärztlichen Attests. Zudem weisen Sie in der Begründung allen Ernstes darauf hin, der Treppenlift sei auch für alle anderen Besucher des Hauses nutzbar. Doch der BFH stellte sich zum zweiten Mal auf die Seite des Steuerpflichtigen und verweist die Sache wieder an das FG zurück. Da das steuerpflichtige Ehepaar zwischenzeitlich verstorben ist, legt der Sohn im dritten Rechtsgang weitere Bescheinigungen der seinen Vater behandelnden Ärzte vor. Zudem werden Sachverständige hinzugezogen, mit dem Ergebnis, dass das FG Münster schlussendlich am 11.02.2016 die Aufwendungen für den Treppenlift als außergewöhnliche Belastungen anerkennt und – man staune – keine erneute Revision zulässt. Hoch lebe der Rechtsstaat!

Beste Grüße


Thomas Förster

Thomas Förster