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Mai 2018
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Steuern

EINKOMMENSTEUER

Wertverlust durch Veräußerung einer Beteiligung nach § 17 EStG und Darlehensgewährung

Der BFH hatte in seinem Urteil vom 29.11.2017 zu entscheiden, ob ein Wertverlust im Zusammenhang mit der Veräußerung einer nach § 17 EStG steuerverstrickten GmbH-Beteiligung und der Darlehensgewährung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung und deren Beendigung bei Einlage dieser wertgeminderten wesentlichen Beteiligung in ein Betriebsvermögen durch den Ansatz des niedrigeren Teilwertes verloren gehen darf. Die Beherrschung einer GmbH über eine andere GmbH (mittelbare Beherrschung) reicht für die personelle Verflechtung zur Entstehung einer Betriebsaufspaltung aus. Ferner hält der BFH an der teleologischen Extension der Einlagebewertungsvorschrift in § 6 Abs.1 Nr. 5 Satz 1 Buchst. b EStG fest, nach der Beteiligungen i.S. von § 17 ESt5G mit den Anschaffungskosten bewertet werden, wenn der Teilwert im Zeitpunkt der Einlage geringer als diese ist. Diese Beurteilung gilt auch für kapitalersetzende Gesellschafterdarlehen (z.B. Finanzplandarlehen), deren späterer Ausfall unter der Herrschaft des früheren gesellschaftsrechtlichen Eigenkapitalersatzrechts zu nachträglichen Anschaffungskosten bei der Gewinnermittlung nach § 17 EStG geführt hätte. Ein Finanzplandarlehen liegt vor, wenn einer Gesellschaft mit nachhaltigen Verlusten ungesicherte Gesellschafterkredite zu geringen Zinsen gewährt werden. Die rechtliche jederzeitige Kündigungsmöglichkeit der Darlehen steht dem nicht entgegen, wenn nach den vorliegenden Verhältnissen eine Darlehensrückzahlung faktisch ausscheidet. Die gezielte verlustrealisierende Veräußerung von GmbH-Anteilen i.S. von § 17 EStG zu symbolischen Kaufpreisen ist kein Gestaltungsmissbrauch, wenn die Anteile tatsächlich nicht mehr wert sind.