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Mai 2019
ARCHIV

Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben hat der Bundesrechnungshof (BRH) bekanntgegeben, dass er von den Betriebsprüfungsstatistiken, die das Bundesfinanzministerium regelmäßig bekannt gibt, so gut wie nichts hält. Bereits im vergangenen Jahr stellten die Prüfer gravierende Mängel fest. Die festgestellten Mängel betreffen insbesondere die Mehrergebnisse. Dabei beklagen die Prüfer einen deutlichen Unterschied zwischen den statistisch erfassten und den tatsächlichen Arbeitsergebnissen. Unterm Strich konnte der Fiskus in den untersuchten Fällen weniger als die Hälfte der ausgewiesenen Mehrergebnisse tatsächlich vereinnahmen, z. B. weil die geprüften Unternehmen sich erfolgreich gegen die Prüfungsfeststellungen gewehrt haben oder zahlungsunfähig waren. Auch die veröffentlichte Prüfungsquote, d. h. die Anzahl der geprüften im Verhältnis zur Anzahl der vorhandenen Betriebe, ist unzutreffend. So stellte der BRH fest, dass Prüfungen teilweise mehrfach als erledigter Fall erfasst wurden. Dadurch war z. B. bei Großbetrieben die Prüfungsquote um ein Drittel zu hoch ausgewiesen. Der BRH kommt zu dem Ergebnis, dass die Statistiken der Finanzverwaltung sich nicht als Grundlage für die verwaltungsinterne Planung und Steuerung eignen und sie die Öffentlichkeit unzutreffend über die Arbeitsergebnisse der Betriebsprüfung informieren. Jetzt soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Erkenntnisse des BRH aufarbeiten und entsprechende Vermeidungsstrategien erarbeiten. Dann könnte es schnell mit der Mär vorbeisein, dass ein Betriebsprüfer viel mehr einbringt als er kostet.

Ihr

Thomas Förster

Thomas Förster