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August 2016
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Rückzahlung von Arbeitslohn durch beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer

Zum Arbeitslohn gehören auch irrtümliche Überweisungen des Arbeitgebers. Die Rückzahlung von Arbeitslohn ist erst im Zeitpunkt des tatsächlichen Abflusses einkünftemindernd zu berücksichtigen. Nach dem BFH-Urteil vom 14.04.2016 ist auch bei beherrschenden Gesellschaftern der Abfluss einer Arbeitslohnrückzahlung erst im Zeitpunkt der Leistung und nicht bereits im Zeitpunkt der Fälligkeit der Rückforderung anzunehmen. Im Urteilsfall konnte der Kläger nicht mit seinem Argument durchdringen, die Rückzahlung bzw. Rückbelastungen stellten rückwirkende Ereignisse i.S. von 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO dar mit der Folge, dass die ursprünglichen Einkommensteuerbescheide zu ändern waren. Auch eine verdeckte Gewinnausschüttung war auszuschließen, weil die GmbH die Überzahlungen dem Kläger nicht aufgrund seiner Gesellschafterstellung zugewandt, sondern in Erfüllung ihrer vermeintlichen arbeitsvertraglichen Pflichten erbracht hatte. Die Anwendung des Zu-und-Abflussprinzips entspricht in derartigen Fällen ständiger Rechtsprechung des BFH.

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