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August 2018
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Heilberufe

Freiberufliche Tätigkeit eines Laborarztes bei vollständiger Delegation bestimmter Routineuntersuchungen an fachlich vorgebildete Mitarbeiter

Ein Laborarzt ist nach dem BFH-Beschluss vom 12.06.2018 nicht eigenverantwortlich i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG tätig, wenn er nach dem betrieblichen Arbeitsablauf solche Untersuchungsaufträge und deren Ergebnisse weder zur Kenntnis nimmt noch auf Plausibilität hin überprüft, die nach einem Vorscreening der fachlich vorgebildeten Mitarbeiter zu einem unauffälligen Befund führen. In diesem Verfahren über eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Niedersächsischen FG, das die gesamte Tätigkeit eines Laborarztes als gewerblich beurteilt hatte, ging es letztlich nur noch um die Frage, ob die Einkünfte des Klägers in solche aus freiberuflicher Arbeit einerseits und gewerblicher Tätigkeit andererseits aufzuteilen seien. Diese bei einer Einzelpraxis, nicht aber bei Gemeinschaftspraxen wegen der Abfärbung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG, bestehende Möglichkeit hatte das FG übersehen. Der BFH beurteilte dies gleichwohl nicht als qualifizierten Rechtsanwendungsfehler, weil das Übersehen einer höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht zu einer greifbar gesetzwidrigen Entscheidung führt. Mit dieser Begründung war der Weg für den BFH offen, die Frage einer Aufteilbarkeit der Einkünfte selbst zu prüfen und zu verneinen. Denn eine einheitliche Erfassung der Einkünfte ist stets dann geboten, wenn sich die Tätigkeiten gegenseitig bedingen und derart miteinander verflochten sind, dass der gesamte Betrieb nach der Verkehrsauffassung als einheitlich anzusehen ist.